AGB
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Heinz-Thomas Seiler Fliederweg 42 09496 Marienberg Deutschland Stand: 01/2009 § 1 VERTRAGSPARTNER, ANWENDUNGSBEREICH VERTRAGSPARTNER, ANWENDUNGSBEREICH (1) Vertragspartner im Rahmen der folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die Firma Heinz-Thomas Seiler, Fliederweg 42, 09496 Marienberg, Deutschland und der Kunde. (2) Alle Lieferungen und Leistungen, welche die Firma Heinz-Thomas Seiler für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. (4) Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere, als die hierin enthaltenen Regelungen, werden nur mit ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung eines zur Geschäftsführung berechtigten Vertreters der Firma Heinz-Thomas Seiler und dem jeweiligen Kunden wirksam. Sämtliche Kommunikation im Rahmen der für den Vertrag relevanten Erklärungen findet in deutscher Sprache statt. § 2 VERTRAGSSCHLUSS (1) Die Angebote der Firma Heinz-Thomas Seiler auf deren Internetseiten stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei der Firma Heinz-Thomas Seiler Waren zu bestellen. (2) Durch die Bestellung der gewünschten Waren durch Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars im Internet, mittels E-Mail, per Telefax, per Telefon oder postalisch gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu der Firma Heinz-Thomas Seiler passiert hat. Mit Absendung der Bestellung an die Firma Heinz-Thomas Seiler versichert der Kunde unbeschränkt geschäftsfähig zu sein. Die Firma Heinz-Thomas Seiler ist nicht verpflichtet, das Angebot des Kunden anzunehmen. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Kunden stellt noch keine Annahme des Angebotes des Kunden dar. (3) Sollte die Auftragsbestätigung oder eine sonstige rechtsverbindliche Erklärung von der Firma Heinz-Thomas Seiler Schreib- oder Druckfehler beinhalten oder sollten der Preisfestlegung Übermittlungsfehler zugrunde liegen ist die Firma Heinz-Thomas Seiler berechtigt, die Erklärung wegen Irrtums anzufechten, wobei der Firma Heinz-Thomas Seiler die Beweislast bzgl. des Irrtums obliegt. Evtl. erhaltene Zahlungen werden in diesem Falle unverzüglich erstattet. (4) Die Firma Heinz-Thomas Seiler ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von sieben Kalendertagen mit Zusendung einer Bestellbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware anzunehmen. Die Bestellbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt. § 3 Preise (1) Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung. (2) Für Verpackung und Versand (Versandkosten) der Lieferung innerhalb Deutschlands werden die Kosten gesondert berechnet. Die Höhe der Verpackungs-, Versand- und Versicherungskosten sind unter der Tabelle "Versandkosten" zusammengefasst. Versand ins Ausland ist jederzeit möglich, bitte vorher Versandkosten für das jeweilige Land erfragen. Zollgebühren müssen vom Käufer getragen werden. (3) Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb Deutschlands und nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten von der Firma Heinz-Thomas Seiler werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung. § 4 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN (1) Wir liefern ausschließlich per Nachnahme oder gegen Vorkasse auf folgendes Konto
§ 5 WIDERRUFSRECHT (WIDERRUFSBELEHRUNG) (1) Es wird ausdrücklich auf das Widerrufsrecht des Kunden hingewiesen und hierbei ausdrücklich auf die separate Belehrung über das Widerrufsrecht verwiesen. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so hat er kein Widerrufs- und Rückgaberecht gem. § 312d BGB i. V. m. §§ 355, 356 BGB. WIDERRUFSRECHT Verbraucher (§ 13 BGB) können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und mit Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. AUSGENOMMEN DAVON SIND WAREN, WELCHE SPEZIELL NACH KUNDENWUNSCH ODER AUF MASS ANGEFERTIGT WURDEN. Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen. Der Widerruf ist zu richten an: Firma Heinz-Thomas Seiler Fliederweg 42 09496 Marienberg Deutschland Telefon: +49(0)3735/61496 Telefax: +49(0)3735/61497 WIDERRUFSFOLGEN Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangenen Leistungen an die Firma Heinz-Thomas Seiler nicht ganz oder teilweise bzw. nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss vom Kunden insoweit ggf. Wertersatz geleistet werden, auch wenn die Verschlechterung durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware eingetreten ist. Dies kann dazu führen, dass der Kunde die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muß. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen. (2) Es wird ferner ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Falle eines wirksamen Widerrufes die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Vorteil durch Gebrauch der Ware) herauszugeben sind. Bei Verschlechterung oder Untergang der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung oder der Untergang der Ware ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist. Der Kunde kann die Wertersatzpflicht im Übrigen vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. § 6 Lieferbedingungen (1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. (2) Soweit der Kunde Vorkasse wählt, wird die Ware bei Vertragsannahme für den Kunden reserviert aber erst nach dem Eingang des Geldbetrages auf dem Konto von der Firma Heinz-Thomas Seiler versandt. Der Kunde wird daher gebeten, dies bei seiner Bestellung zu berücksichtigen und die vereinbarte Vorkasse rechtzeitig zur Anweisung zu bringen. (3) Wird der Geldbetrag nicht binnen fünf Tagen auf dem Konto von der Firma Heinz-Thomas Seiler gutgeschrieben, kann die Firma Heinz-Thomas Seiler von dem Vertrag zurückzutreten. Soweit die Firma Heinz-Thomas Seiler an dem Vertrag festhält, gelten die im Zeitpunkt der Bestellung genannten Lieferfristen nicht mehr. Vielmehr tritt anstelle des ursprünglich angegeben Lieferzeitpunktes derjenige, der zum Zeitpunkt des Geldeinganges bei der Firma Heinz-Thomas Seiler im Online-Shop für das Produkt ausgewiesen wird. (4) Die Verfügbarkeit der Waren und deren Versandzeitpunkt ergeben sich aus dem elektronischen Katalog. Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass die Firma Heinz-Thomas Seiler selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird; es gelten die folgenden Absätze. (5) Die Lieferungen erfolgen stets solange der Vorrat reicht. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von der Firma Heinz-Thomas Seiler nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird die Firma Heinz-Thomas Seiler dem Kunden anstatt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt anbieten, zu dessen Abnahme dieser nicht verpflichtet ist oder vom Vertrag zurücktreten kann. Hierbei wird die Firma Heinz-Thomas Seiler den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. (6) Soweit die Firma Heinz-Thomas Seiler , aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten. (7) Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, welche die Firma Heinz-Thomas Seiler nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten. (8) Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale (§ 3 Abs. 2), deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist. § 7 Eigentumsvorbehalt (1) Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von der Firma Heinz-Thomas Seiler. (2) Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von der Firma Heinz-Thomas Seiler nicht zulässig. §8 Datenschutz ::Link zur Datenschutzerklärung § 9 Salvatorische Klausel, Gerichtsstand (1) Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. (2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Chemnitz ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. § 10 Geltendes Recht Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Unsere Reithosendesigns sind unser geistiges Eigentum. Impressum ::Link zum Impressum |
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